Das Benützungsrecht an der Marke wird durch den Abschluss eines Marken-Benützungsvertrages erworben. Die jährliche Benützungsgebühr bemisst sich nach dem Umsatz.
Vgl. Artikel 11:
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Marken-Benützungsvertrag 162.66kB | Nov 29, 2010 |
Die Generalversammlung von SWISS LABEL vom 14. Juni 2011 im Hotel Bellevue Palace in Bern, stand ganz im Zeichen der Swissness-Vorlage, mit der sich gegenwärtig eine Subkommission der Rechtskommission des Nationalrates schwer tut. Es droht eine komplizierte Lösung. Da bietet sich die Armbrust als eine gute Alternative oder Ergänzung zum Schweizerkreuz geradezu auf, um Swissness zu dokumentieren.
